Strafe für VW beim Abgasskandal 

von  Jan-Henning Ahrens

strafe für vw beim abgasskandal

KWAG ist bekannt aus:

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig verhängt wegen des Diesel-Skandals gegenüber dem VW-Konzern eine Geldstrafe ein Höhe von einer Milliarde Euro. Die Ermittler werfen dem Unternehmen „Aufsichtspflichtverletzungen“ vor. Volkswagen legt keine Rechtsmittel ein und „bekennt sich zu seiner Verantwortung“, berichten am 13. 6. 2018 verschiedene Medien, darunter auch die "Wolfsburger Zeitung".

Damit werden nach Angaben des Unternehmens und der Staatsanwaltschaft Braunschweig „Aufsichtspflichtverletzungen“ geahndet, heißt esin der Zeitung. Formal handele es sich um eine Ordnungswidrigkeit; die Buße setze sich aus dem gesetzlichen Höchstbetrag von fünf Millionen Euro sowie einer Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile in Höhe von 995 Millionen Euro zusammen, zitiert das Blatt einen Konzernmitteilung.

Der Autobauer verzichtet darauf, Rechtsmittel einzulegen und bekennt sich damit zu seiner Verantwortung. Das Geld muss laut Staatsanwaltschaft innerhalb von sechs Wochen an das Land Niedersachsen gezahlt werden, heißt es weiter.

Nach den Ergebnissen der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ist es zu „Aufsichtspflichtverletzungen in der Abteilung Aggregate-Entwicklung im Zusammenhang mit der Fahrzeugprüfung“ gekommen, zitiert die Zeitung weiter aus der VW-Mitteilung. Diese seien laut Staatsanwaltschaft „mitursächlich“ dafür, dass von Mitte 2007 bis 2015 „insgesamt 10,7 Millionen Fahrzeuge mit dem Dieselmotor der Typen EA 288 (Gen3) in den USA und Kanada sowie EA 189 weltweit mit einer unzulässigen Softwarefunktion beworben, an Abnehmer veräußert und in den Verkehr gebracht wurden“.

Stand Ende 2021 - Welche Strafen wurden bereits in den USA verhängt? 

Volkswagen hat jetzt seine erste Geldstrafe erhalten - 14,7 Milliarden Dollar vom Staat Kalifornien - für die Verletzung von Luftreinhaltungsstandards und die Manipulation von Abgasreinigungsanlagen. Über die endgültigen Kosten wird viel spekuliert, aber mögliche Bußgelder könnten sich auf bis zu eine Billion Dollar belaufen, weil VW nicht nur in den USA, sondern auch in zahlreichen anderen Ländern gegen Umweltgesetze und -vorschriften verstoßen hat.

Der Vorstandsvorsitzende von Volkswagen sagte heute, dass VW versuchen wird, "so schnell wie möglich" eine Einigung mit den Behörden zu erzielen und "transparente technische Lösungen" für seine Dieselfahrzeuge auf der ganzen Welt auszuarbeiten, ohne dass die Besitzer auf unbestimmte Zeit auf eine Benachrichtigung warten müssen oder ihnen eine Reparaturmöglichkeit verweigert wird." Wenn das nicht möglich ist, will das Unternehmen eine "faire Entschädigung" zahlen

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Über den Autor

Jan-Henning Ahrens

Als Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht mit über 20 Jahren Erfahrung, verstehe ich das Finanz- und Wirtschaftssystem wie nur wenige.

Was mich seither motiviert, ist es, meinen Mandanten eine erstklassige Beratung zu bieten, um die Welt aus meinen Augen zu sehen und bestmögliche finanzielle Entscheidungen zu treffen. Die Chancen sind immer größer und vielfältiger als man meint!

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